Die Securities and Exchange Commission (SEC) und die Commodity Futures Trading Commission (CFTC) haben am Dienstag eine gemeinsame Interpretation veröffentlicht, die klärt, wie bundesstaatliche Wertpapiergesetze auf Krypto-Assets angewendet werden. Dies ist einer der umfassendsten Versuche, die regulatorischen Grenzen in den Vereinigten Staaten zu definieren.
Die Leitlinien (1 & 2), veröffentlicht in Washington, D.C., erläutern, wie verschiedene Krypto-Assets und verwandte Aktivitäten unter bestehende Wertpapier- und Rohstoffgesetze fallen, und signalisieren gleichzeitig eine engere Zusammenarbeit zwischen SEC und CFTC, während der Kongress über eine umfassendere Marktstrukturgesetzgebung nachdenkt.
Im Mittelpunkt der Interpretation steht eine formale Taxonomie, die Krypto-Assets in digitale Rohstoffe, digitale Sammlerstücke, digitale Werkzeuge, Stablecoins und digitale Wertpapiere kategorisiert. Die Regulierungsbehörden sagen, dass der Rahmen dazu dient, Verwirrung für Emittenten, Entwickler und Investoren zu verringern, die sich in überlappenden Zuständigkeiten bewegen.
Die Agenturen haben auch eine lang diskutierte Frage angesprochen: Wann kann ein Krypto-Asset mit einem Investitionsvertrag verbunden sein und wann gilt diese Bezeichnung nicht mehr? Die Interpretation besagt, dass ein „Nicht-Wertpapier-Krypto-Asset“ unter bestimmten Bedingungen im Rahmen der Wertpapiergesetze fallen kann, wenn es im Rahmen eines Investitionsvertrags angeboten wird, aber diese Einstufung ist nicht unbedingt dauerhaft.
SEC-Vorsitzender Paul Atkins sah die Maßnahme als Kurskorrektur nach Jahren regulatorischer Unklarheit. „Nach mehr als einem Jahrzehnt der Unsicherheit wird diese Interpretation den Marktteilnehmern ein klares Verständnis darüber vermitteln, wie die Kommission Krypto-Assets im Rahmen der bundesstaatlichen Wertpapiergesetze behandelt“, sagte Atkins. „Das ist es, was Regulierungsbehörden tun sollen: Klare Linien in klaren Begriffen ziehen.“
Die Interpretation klärt außerdem, wie bundesstaatliche Wertpapiergesetze auf gängige Krypto-Aktivitäten angewendet werden, einschließlich Airdrops, Protokoll-Mining, Protokoll-Staking und Asset „Wrapping“. Diese Bereiche standen in jüngsten Durchsetzungsmaßnahmen im Fokus, wobei die Regulierungsbehörden nun versuchen, eine einheitliche Behandlung zu definieren, anstatt sich nur auf Einzelfallentscheidungen zu stützen.
Die CFTC, die sich an der Interpretation beteiligte, signalisierte Übereinstimmung mit dem Rahmen der SEC, betonte jedoch ihre eigene Zuständigkeit gemäß dem Commodity Exchange Act. Die Behörde stellte fest, dass bestimmte Nicht-Wertpapier-Krypto-Assets als Rohstoffe qualifizieren können, was ihre Aufsicht im Derivate- und Spotmarkt stärkt.
CFTC-Vorsitzender Michael Selig sagte, die gemeinsame Initiative ziele darauf ab, jahrelange Unsicherheit für Branchenakteure zu beenden. „Viel zu lange haben amerikanische Entwickler, Innovatoren und Unternehmer auf klare Leitlinien gewartet“, sagte Selig, und fügte hinzu, dass die Interpretation ein Bekenntnis zu „praktikablen, harmonisierten Vorschriften“ für digitale Vermögenswerte widerspiegelt.
Die Veröffentlichung erfolgt, während Gesetzgeber in Washington weiterhin über eine parteiübergreifende Gesetzgebung debattieren, die die Aufsicht zwischen SEC und CFTC formell aufteilen soll. Die Regulierungsbehörden beschrieben die Interpretation als eine Brücke, die vorübergehende Klarheit bietet, während die gesetzlichen Regeln noch entwickelt werden.
Marktteilnehmer werden die Leitlinien genau prüfen, insbesondere hinsichtlich ihrer Behandlung sich entwickelnder Token-Strukturen und dezentraler Finanzanwendungen. Während die Interpretation kein neues Gesetz schafft, gibt sie Einblick, wie beide Agenturen beabsichtigen, bestehende Gesetze künftig anzuwenden.
Die Dokumente werden auf SEC.gov, CFTC.gov und im Federal Register veröffentlicht, wobei Beamte Emittenten, Entwicklern und Investoren ermutigen, die Materialien zu prüfen, um die Erwartungen an die Einhaltung in den US-Krypto-Markt besser zu verstehen.
Für eine Branche, die jahrelang von Regulierungsbehörden verlangt hat, „einfach zu sagen, was zählt“, hat Washington nun geantwortet — allerdings bleibt abzuwarten, wie sich diese Antwort in der Praxis auswirkt.
Sie haben eine gemeinsame Interpretation veröffentlicht, die klärt, wie die US-Wertpapier- und Rohstoffgesetze auf Krypto-Assets und Transaktionen angewendet werden.
Die SEC erklärte, dass die meisten Krypto-Assets nicht inhärent Wertpapiere sind, aber in bestimmten Fällen mit Investitionsverträgen verbunden sein können.
Die Interpretation befasst sich mit Airdrops, Staking, Mining und Asset-Wrapping im Rahmen der bundesstaatlichen Wertpapiergesetze.
Sie bietet Entwicklern, Investoren und Unternehmen klarere Regeln, während der Kongress an einer umfassenderen Krypto-Gesetzgebung arbeitet.